Montag, 9. September 2013

Hartz IV - Auf dem Weg zum Verfassungsgericht

http://youtu.be/21HWgPrdz7Y
Der neue Film ist da:
Hartz IV - Auf dem Weg zum Verfassungsgericht


Text von Videoatonale:


Hartz IV ist verfassungswidrig, so die These von Ralph Boes.

Um einen Präzedenzfall schaffen zu können, durch den das System vor das Bundesverfassungsgericht nach Karlsruhe kommt, hat Ralph Boes sich selbst in die Schusslinie aller Sanktionen von Hartz IV gestellt.

Inzwischen ist er vollständig sanktioniert und bekommt keinerlei Geld zum Leben mehr.
Im Gegenzug hat er ein juristisches Gutachten erstellen lassen, welches die Verfassungswidrigkeit von Hart IV beweist, zudem laufen etliche Klagen.

Wie der Weg nach Karlsruhe eröffnet und das Gutachten auch von anderen Betroffenen verwendet werden kann, berichtet er in diesem Interview.

Links zum Gutachten:
http://tinyurl.com/verfassungsgutachten
http://www.buergerinitiative-grundein...
...
interviews und statements zu gesellschaftlich relevanten themen
siehe auch:
http://videoatonale.blogspot.de/
a

37 Kommentare:

  1. Wow! Artikel 20 Absatz 4 Grundgesetz!
    http://dejure.org/gesetze/GG/20.html

    Eine Inanspruchnahme dessen hat es in der gesamten Geschichte der Bundesrepublik Deutschland noch nie gegeben!

    Danke für dieses Video Ralph!

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    1. Das Grundgesetz - die Würde des Menschen ist unantastbar atc. - enthält gewisse Einschränkungen. Im Klartext: Tue was du willst, so lange du Dritte oder weitere gesetzliche Verordnungen nicht einschränkst. Die Freiheit des Einzelnen hört da auf, wo sie mit der Freiheit anderer kollidiert.
      Was sagt Ihr dazu?

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    2. Ralph schränkt mit Sicherheit nicht die Freiheit der anderen ein im Gegenteil ER setzt sich dafür ein das alle die gleichen Chancen bekommen und welche "weiteren gesetzlichen Verordnungen" die Gesetze
      die im Grundgesetz sind ausschlaggebend und die wichtigsten überhaupt alles andere hat sich unterzuordnen!
      Und weil so ist musste der Staat dem Metzler Mörder auch 3000 EUR Entschädigung zahlen nicht
      als Dank für die Tat wie es falsch interpretiert gerne von den Medien wird, nein weil man ihm widerrechtlich Folter angedroht hat und das ist nun mal im Sinne des Grundgesetzes, des Völkerrechtes, der Antifolterkommision und weiterer intern.Gesetze ABSOLUT verboten!
      Und wenn ich jemanden bewusst das Essen,Kleidung,Körperpflege usw.gesellsch.Teilhabe zu der durchaus auch ein Hobby gehören kann untersage foltere ich damit letztendlich auch einen Menschen
      aus diesen Gründen wurde auch der Satz für Asylanten erhöht nur das die dafür auch keine Gegenleistung erbringen müssen, dann sollte das bei unseren Landsleuten auch machbar sein!
      Gebietet schon der Gleichbehandlungsgrundsatz!

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  2. Ein Sympathisant :)10. September 2013 um 09:22

    Mal wieder absolut exzellenter, spitzenmäßiger Vortrag, Ralph! :) Ich liebe insbesondere diese Videos, weil sie eine exzellente Qualität haben, nicht wie die manch anderen, wo man Dich oft schlecht versteht, weil sie offenbar mit nem billigen Handy o.ä. gefilmt wurden ... ;)

    Ralph, Du hast eine absolut gigantische, derart ausgetüftelte, glänzende, vielfach absolut packende Rhetorik, das ist oft Wahnsinn ... Ich könnte mir Deine Vorträge in der Endlosschleife ansehen. :)

    Folgende Detailfrage zur Sache:

    Wieso sagst Du oft, die Verbrennung der Eingliederungsvereinbarung vor dem JC würde bei Dir zu einer weiteren Sanktion führen??

    Das war doch eher eine symbolische Sache - durch das Verbrennen des Dir zugesandten Kopie-Exemplars hast Du diese EV ja nicht vernichtet, sondern nur eine Kopie verbrannt ... Bei Bedarf händigen die Dir doch jederzeit eine neue Kopie aus ...

    Erstmal etwas verdutzt, dann aber letztlich doch beruhigt war ich, als Du klarstelltest, dass Du letztlich doch nicht ganz so konsequent hungerst ... ;) Gott sei Dank.

    Ansonsten, Ralph: So sehr ich extremen Respekt vor Deinem Engagement habe, so frage ich mich manchmal auch, wieso Du Dir all diese furchtbare Scheisse antust ... Bei DEINEM Wahnsinns-Wissen, bei Deinen Wahnsinns-Fähigkeiten müßtest Du irgendwo in einer absoluten Top-Position arbeiten mit einem 50 Tausend - Netto-Monatsgehalt oder so was ... :) Und meinetwegen von da aus diese Hartz-IV-Scheisse bekämpfen ...

    Bin auf jeden Fall gespannt, wie es weitergeht ... :)

    LG
    Ein Sympathisant :)

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    1. ich habe die EGV nicht nur verbrannt, sondern die Verbrennung im Amt angemeldet, sie direkt vorm Amt vollzogen, nach der Verbrennung den Link zum Film hingeschickt und geschrieben, dass ich mich ab sofort nicht mehr an sie gebunden sehe ... Damit ist meinerseits ein rechtsgültiger Akt gelaufen. Herzlichst, Ralph

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    2. Lieber Ralph,

      du hättest die Verbrennung dem Amt gar nicht mitteilen brauchen, sie ist nicht das Grundgesetz.
      Im Gegenteil die EGV ist ein rechtswidriger Akt ich sage nur Vertragsfreiheit, selbst bei der Polizei
      muss man nichts unterschreiben, wenn die Richter sich ganz klar nach dem GG richten MÜSSEN sie
      HIV als rechtswidrig bzw. sogar verfassungswidrig einstufen tun sie es nicht sind sie befangen und die
      Handlanger der Politik der etablierten Parteien!

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    3. Ich musste eine EGV noch nie unterschreiben, da meine Unterschrift ja vom Amt sowieso eingesetzt werden kann. So wurde es mir erklärt. Ich habe also noch nicht einmal die Möglichkeit mich dagegen zu wehren. Entmündigung eines Staatsbürgers nenne ich das!

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    4. Das ist Unsinn woher sollen die deine Unterschrift haben wenn du nicht unterschreibst?
      Irgendwo kopiert? Wenns so wäre würde ich aber ganz schnell Strafanzeige wegen Urkundenfälschung stellen!

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    5. Hi Birgit Schirmer,
      Wer hat dir das erklärt?? deine SB!!!!
      das ist voll kommen falsch, das die Unterschrift eingesetzt werden kann.
      Es kann höchstens ein Verwaltungakt erlassen werden, gegen denn du innerhalb von 4 Wochen wiedersprechen kannst. Das ich persönlich auch immer tun würde. Mit denn Wiederspruch hast du immer noch eine Chance, wenn ein Sanktion kommt, auf eine erfolgreiche Klage.
      Gucke doch einfach mal ins http://www.elo-forum.org/


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    6. Vielen Dank für die Antworten. Natürlich hat mir das der SB so erklärt, als rechtsverbindliche Auskunft.

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    7. Das kann niemals "rechtsverbindlich" sein eine Unterschrift einfach wo einzusetzen erfüllt wie es ein Vorschreiber schon mitteilte den Straftaatsbestand der Urkundenfälschung und Nötigung!
      Wenn du also noch ein kleines Fünkchen Ehre und Selbstachtung in deinen Körper hast würde ich
      kurzerhand -STRAFANZEIGE- gegen diese oder diesen SB stellen aber schnell, kostet übrigens nix!

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    8. Ehrlich? Ich hatte so viel Ehre und Selbstachtung im Körper! Und danke für deine Antwort. Aber seit man mir erklärt hat, dass ich nach einem kleinen Fehler keine Anrechte mehr hätte auf irgendwas, irgendwie ist mir da auch die Ehre und Selbstachtung abhanden gekommen. Im Moment habe ich keine Kraft mehr gegen dieses perfide System zu kämpfen. Danke trotzdem

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    9. Hi Birgit,
      lerne doch die Rechte und auch die Pflichten die du hast. Dann musst du auch keine Angst mehr vor kleinen Fehlern haben. Das dauert garnicht so lange.
      http://www.die-keas.org/ueberlebenshandbuch

      Ehre und Selbstachtung dabei ist es doch nicht wichtig was man hat, sondern wie man sich selbst und auch andere liebt!!
      Glaube das ist dein größtes Problem.
      Man muss deswegen auch nicht gleich ein Heiliger werden, bin ich auch nicht. Aber man sollte nicht auf Menschen einschlagen die am Boden liegen.

      @Anonym Entweder du wahrst noch nieh Hartz4 Empfänger oder hast dich immer so blöd angestellt, wie du das gerade mit der Strafanzeige geschrieben hast!! So was macht nur, wenn man Beweiße in der Hand hat, wenn überhaupt.Es giebt da dann auch ein paar andere schöne spiele mit der SB.

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  3. Bleibt nur zu hoffen wir, dass sich alle Menschen (in H4) dieses aufschlußreiche Video in aller Ruhe und in Gänze ansehen, auch wenn es wieder recht umfangreich und lang ist.

    Die Trolle werden wohl nicht lange lange auf sich warten lassen. Es wird heißen, Boes sehe viel zu gesund aus und sei doch viel zu aufgeräumt und klar im Kopf. Immerhin zeigen Kritiker und Trolle, dass man Öffentlichkeit bekommt und wahrgenommen wird.

    Marko

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  4. Hallo Herr Boes,

    ich kann verstehen, dass Sie auch bei einer 100%igen Streichung des Geldes nicht vor dem Jobcenter zu Kreuze kriechen möchten. Das könnte ich auch nicht.
    Aber es muss doch irgendwann einen Ausweg aus dieser unsäglichen Geschichte und eine Zukunft für Sie geben.
    Sie sind gesellschaftskritisch, können gut schreiben und haben ein Anliegen. Warum versuchen Sie nicht, dieses Anliegen als Mitarbeiter einer Zeitung (taz?) zu veröffentlichen? In einem Teilzeitjob kann man immer noch Wohngeld beantragen. Und vielleicht winkt ja ein Mandat im Bundestag? ;-)

    Callcenter sind echt das Letzte, vor allem für Menschen, die sich mit der Philosophie beschäftigt haben und die daher in der Lage sind, weiter als bis zum Ortsschild zu denken. Ich weiß, wovon ich rede ... Ich hatte auch mal das zweifelhhafte Vergnügen, ein solches als Arbeit getarntes Belästigungsangebot vom JC vorgeschlagen zu bekommen. Mein Argument, ich sei von Natur aus mundfaul und absolut keine Geschäftsfrau, war dann aber wohl übrezeugend. :-)

    Habe gestern einige Youtube-Videos zu diesem Thema und zu den Minijobs angesehen. Vieles wusste ich nicht, z. B. dass die Ausbeutung Hand in Hand mit der Bundesagentur geht. Selbst der Bundestag beschäftigt Minijobber. Leiharbeitsfirmen haben als sog. Kontrollorgan die Bundesagentur. Dabei müsste ein unabhängiges Gremium her, das Verstöße gegen das Arbeitsrecht konsequent ahndet.

    Ich selbst bin zwar seit über einem Jahr nicht mehr arbeitslos (Stelle selbst gefunden, auch wenn das JC seine Statistik damit schönt und als Erfolg für sich selbst verbucht), aber das Jobcenter lässt auch mich nicht aus seinen Tentakeln entweichen. Das Perfide ist ja, dass Hartz 4 für den Monat der Arbeitsaufnahme zurückgezahlt werden muss, obwohl das erste Gehalt erst am Monatsende eintrifft.
    Ich bekam die Aufforderung zur Rückzahlung im März 2013 (Zustellstempel auf dem Briefumschlag). Geschrieben war der Brief im November 2012 ... 4 Wochen Widerspruchsfrist ... wie soll das gehen? Nun hat man mir, nachdem auch noch eine Zahlungsaufforderung der Stadtkasse inklusive Mahngebühren eingetrudelt war, erklärt, ich hätte das missverstanden und mich auf das Datum des Briefumschlages für einen Widerspruch berufen müssen ... Auch wenn die Rechtsbelehrung nicht auf dem Umschlag steht. Auch wenn ich ja einfach mal Umschläge sammeln und immer wieder austauschen könnte, wenn ich wollte.
    Ich habe nun einem Freund meine Angelegenheiten mit dem JC (Jodelclub) in die Hände gelegt, weil ich immer Herzklopfen kriege, wenn ich den Briefkasten leere ...

    Widerstand leisten ist gut, aber Essen ist auch wichtig! Das ist keine Binsenweisheit, sondern ein (vielleicht ungebetener) Rat!

    Gruß von Vera

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    1. Selbst die taz interessiert sich nicht so für die Menschen am Rande der Gesellschaft, was man mittlerweile als Harzer ja wohl ist. Artikel, welche erscheinen, verschwinden innerhalb von Stunden. Länger bleiben Artikel stehen, in denen die Sanktionen und die Häufigkeit ausführlich beschrieben wird. Ich denke außerdem, dass man gegen das System angehen muss, gegen das ganze System. Ralph sollte in einem Callcenter arbeiten, mich vermittelt man mittlerweile als ungelernte Helferin in der Fabrik, obwohl ich einen akademischen Abschluss habe. Lehne ich Stellen ab, so wirke ich nicht mit und werde mal wieder sanktioniert! Es ist wirklich wichtig gegen das komplette System anzugehen, deshalb hat Ralph meinen vollen Respekt!

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    2. @ Vera

      Jemand wie Ralph Boes lebt direkt hier in der Gegenwart, tut das gegenwärtig mit Notwendigste und "erschafft" quasi so die Zukunft mit, die ihn insofern nicht mehr übermäßig beunruhigen muß. Ich kann es einfach nicht mehr hören, dieses: Warum tust du dies nicht - warum tust du das nicht - warum aber tust du jenes!!! Eben weil er der ist, der er ist. Ein Individuum das seine Individualität entwickelt hat, ist immer das bestmögliche Individuum. Man könnte genauso gut dich, meine liebe Vera, fragen: Warum fragst du so und so? Eben weil es dir (hoffentlich) ein inneres Anliegen ist. Oder hast du etwa insgeheim Spaß daran, andere nach deinem Gutdünken verbiegen zu wollen?;- ich möchte das nicht unterstellen. Eben deshalb muß man dem Ralph höchste Authentizität bescheinigen, weil der sich nicht überall in den Kram reden lässt, aber dabei sehr wohl über den eigenen Tellerrand hinausschaut.

      "...er weiss, das die Menschen gut sind, wenn man sie in Ruhe lässt" (Oscar Wilde in: die Seele des Menschen unter dem Sozialismus)

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  5. Hallo lieber Ralph,
    das Video zur Sache ist informativ, professionell und einfach nur TOLL! Wie wäre es, wenn Ihr versuchen würdet daraus eine zweite Version zu machen. Diese zweite Version sollte auf max.20 Minuten gekürzt werden. Damit der Inhalt und der Zusammenhang Deines anliegens nicht verloren geht sollte das Material neu geschnitten werden und mit Infografiken und anderen kurzen plakativen Übergängen gestaltet werden. Es wäre schade wenn sich nur eingeweihte für dieses tolle Video und Dein Kampf gegen Hartz 4 interessieren. Das Thema wird von vielen Betroffenen auch deshalb nicht wahrgenommen weil es zu kompliziert erscheint. 1std. und 19min, verlangt schon eine sehr hohe Aufmerksamkeitsspanne des Betrachters ab. Deshalb schreit es nach vereinfachung und will etwas plakativer nach außen getragen werden.
    Viele Grüße aus dem Norden

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    1. Für solche Bearbeitung fehlen mir Zeit und Kräfte ...
      Gut wäre es, ein schönes Inhaltsverzeichnis herzustellen - und vielfältig auf die verschiedenen Punkte hin zu verlinken ...
      Ich hatte für einen früheren Film ein solche Inhaltsverzeichnis schon einmal hergestellt:
      http://www.buergerinitiative-grundeinkommen.de/brandbrief/BUKA-Film-Ziviler-Widerstand.htm

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    2. Super Idee verkürzen oder sogar weglassen würde ich auch nichts, nur durch geschickten Schnitt komprimieren, das Inhaltsverzeichnis fungiert dann sozusagen als DrehbuchSkript. Vielleicht erinnert sich noch jemand an den freien Journalisten Morgan Spurlock, der einst mit seiner doch sehr kritischen, aber dennoch ernst zu nehmenden Dokumentation ,,supersize me,,
      sowohl auf das Fressverhalten der Konsumenten, als auch Serveverhalten der Fastfoodkette mc donalds im 1monatigen Selbstversuch unter ärtztlicher Aufsicht aufmerksam machte. Bezogen auf diese wesentlich ernstere Situation mit mc jobcenter könnte der Titel da lauten minimise me oder sanktionise me... Nur so ein Gedanke denn genug Material und neue Ideen sind ja vorhanden. Evtl. Findet sich ja mal jemand, der sich mit sowas auskennt und Zeit und Bock drauf hat. Vielleicht Studenten an einer Filmhochschule ? LG

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    3. Oder sogar RTL... Aber bitte darauf achten das dort nicht, Klientel und Einschaltquotenrelevant rumgeskriptet wird ! HIV-TV ,Familien im Brennpunkt usw... haben wir genug ! Nicht, dass mit Mehl gebacken wird und am Ende eine Gummiente aus dem Ofen hüpft.LG

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  6. Hallo Ralph,

    ich hoffe das die dir die ärztliche Kontrolle nicht auch noch entziehen, denn eigendlich bist du ja seit dem 1. August nicht mehr versichert.

    Es ist fast nicht zu glauben was hier abgeht. Ich hoffe das der Richter die Situation klar erkennt und Hartz4 bis zur entgültigen Entscheidung gewährt.

    Dir wünsche ich wirklich alles erdenklich Gute. Dein Kampf wird nicht umsonst sein, weil endlich alles richtig dokummentiert ist.

    Bin aus Berlin/Mitte und werde
    1. Stimme an dich vergeben,
    2. Stimme geht an die Linken.

    Gruß Olaf



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    1. Die Linke wird sich nicht mehr gegen Hartz4 engagieren. Sie machen es schon jetzt nur noch um ihre bisherigen Wähler nicht zu vergraulen. Bei der Linken wird sich in Zukunft alles nur noch um Rente drehen. Und wer Rente haben will, der muss die Jungen in die Arbeit schicken.

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    2. Ein sehr interessanter und weitsichtiger Kommentar ...

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    3. @Beobachter....."Weitsichtig"...Die Linke hat vor den Wahlen...lange, lange bevor überhaupt Wahlen ins gespräch kamen, sich für Abschaffung Hartz IV und für eine Sanktionsfreie Mindestsicherung (beginnend mit 500 Euro, steigend bis 1000 Euro ausgesprochen)und werden es auch weitertun.
      "Weitsichtig" ist höchstens, das wenn Hartz IV abgeschafft ist, ja dann wird sie sich weiterbemühen um Rentenangleichung (was Merkel mal vor ihrer damaligen Wahl "versprach") der Ost Renten an West Renten, und erhöhung dessen einsetzen...unter anderem! und ansonsten vielen Sozialen Dingen!
      "Weitsichtig" auch das die "jungen" vielleicht mal Arbeit bekommen (Frei gewählte Tätigkeit)...

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  7. Ganz Großartig das neue Video! habe es in 2 Anläufen (bzw 2 Teilen angesehen). Bin gespannt was in kürze folgt, was der Richter sagt, welche weiteren Aktionen folgen.
    Viel Kraft Dir Ralph!

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  8. Finde das Video auch klasse. Ok, die ersten 30 Minuten sind ziemlich langweilig und nichtssagend, doch danach ging es erst richtig los.

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  9. Hallo Ralph,

    vielen Dank für das Video!

    Deine langen Vorträge höre ich mir immer wieder gerne an.
    Ich finde Deine Arbeit sehr wichtig und bin froh, dass es solche Menschen wie Dich gibt.
    Das wollte ich jetzt endlich mal los werden.
    Ich schaue mir täglich Deine Seiten an, und bin immer wieder gespannt, was Du zu berichten hast.
    Ich wünsche Dir viel Erfolg und Kraft und dass Du gesund bleibst.

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  10. Hat es eigentlich schon Rückmeldungen dazu gegeben, dass das Gutachten von anderen bei ihren Klagen benutzt wurde?

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    1. Es gibt schon einen, der das Gutachten in Betracht zieht ...

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    2. Hallo Ralph,

      gibt es inzwischen Neuigkeiten? Ich beziehe mich auf deinen Videobeitrag - speziell auf die Minute 01:05:00 - da sagtest du:" Ich bin gespannt was da wird. Es wird die nächsten Tage entschieden... das drängelt ja auch..."

      Die entsprechende Stellungsnahme des Jobcenters Berlin Mitte ist ja bereits am 30. August im Sozialgericht Berlin eingegangen. Mittlerweile sind da ganze zwei Arbeitswochen (10 Gerichtstage) verstrichen.

      Liebe Grüße
      Aparigraha

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  11. "Deine langen Vorträge höre ich mir immer wieder gerne an.
    Ich finde Deine Arbeit sehr wichtig und bin froh, dass es solche Menschen wie Dich gibt.
    Das wollte ich jetzt endlich mal los werden.
    Ich schaue mir täglich Deine Seiten an, und bin immer wieder gespannt, was Du zu berichten hast.
    Ich wünsche Dir viel Erfolg und Kraft und dass Du gesund bleibst."

    Das kann ich für mich 1:1 so übernehmen. Wenn schon dein Leib ausgezehrt wird, dann wollen wir wenigstens deine Seele nähren, so gut wir das irgend vermögen, großer Mann.

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    1. Finde ich auch Ralph tut doch das was unsere "feinen" Politiker insbesondere der etablierten Parteien immer fordern Zivilcourage zeigen und gegen vorhandenes Unrecht angehen, statt ihn zu unterstützen schweigen die wenn ihm dafür der lebensunterhalt entzogen wird einfach widerwärtig!
      Ausnahme Frau Kipping hat ihn schon in Diskussionen und auf ihrer Hompage erwähnt und unterstützt sein
      Anliegen dafür danke ich Frau Kipping.
      Herr Boes sollte das Bundesverdienstkreutz bekommen, denn gute Sozialpolitik ist auch ein Kampf "gegen Rechts"
      der immer propagiert wird aber nicht richtig angegangen wird, angagieren Sie sich auf jeden Fall weiter Herr Boes
      sie sind ein guter Staatsbürger in meinen Augen.

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  12. Ralph ich drück dir heute zur Wahl erst einmal die Daumen!

    Wir können dir gar nicht genug Danken, und hoffe das die Medien endlich mal die Augen aufmachen was in unserem Land mit den Erwerbslosen passiert. Und was es für Auswirkungen auf die Bevölkerung hat. Welchen Volkswirtschaftlichen Schaden sie damit angerichtet haben, werden wir die nächsten Jahrzehnte noch aufarbeiten müssen.

    Da sie deinen Tod in Kauf nehmen, ist das nicht Mord auf Sanktionsraten?
    Unterlassenen Hilfeleistung ist es allemal.

    Es macht einen fassungslos.

    Es liegt in öffentlichen Interesse Ralph nicht verhungern zu lassen.
    Wie viele müssen es denn sein, das es als öffentliches Interesse anerkannt wird?

    Was denken sich solche Menschen wie lange jemand überlebt wenn er sich nicht brechen lässt vom Gesetz?

    Was für einen Zweck soll eine 100% Sanktion erfüllen?

    Gefügig machen wie ein Sklave immer mit der Bedrohung: Sanktion, Sanktion, Sanktion.
    Kein selbstbestimmtes Leben, Fremdbestimmt und wen interessieren schon alle die in der Bedarfsgemeinschaft abhängig sind. Sollen sie doch gleich mit hungern, können sich schon mal dran gewöhnen was es heißt "Bürger 3 Klasse zu sein" Schnauze, Maul halten und tu gefälligst für ein Apfel und ein Ei was für die Wohltäter die an dir sich eine Goldene Nase verdienen sinnvoll ist!!!!

    Die Vorstufe zum willenlosen Roboter der nur zu Funktionieren hat, ansonsten geht es auf den Schrottplatz wo entweder seine Organe noch als Ersatzteillager dienen.

    Was Ralph derzeit Mental und körperlich durchmacht kann man kaum erahnen. Es macht mich wütend auf das System.

    Er hat jeden Tag Termine, heute Wahlparty. Denn kommt pünktlich die zermürbungs- Nachricht, das man innerhalb eines Monats jetzt den Rechtsweg über das Landessozialgericht gehen muss.

    Vielen Dank, liebe Justiz auch diese scheint nur gefangen im eigenen Topf des SGB entscheiden nicht die Gründe des einzelnen und verurteilen Menschen zum Hungern!!!

    Wo leben wir hier eigentlich?

    Jetzt bist du Mittellos, also einen Antrag wegen Mittellosigkeit stellen?
    Das kleingedruckte in der Ablehnung lesen.

    http://wir-sind-boes.de/mediapool/133/1338286/data/2013-09-18--ablehnung-aufschiebende-wirkung.pdf
    Eine Schande für Deutschland. Das man jemanden am Langen Arm verhungern lässt weil er sich nicht ins Ausbeuter System pressen lässt. "Zwangsarbeit wird also von der Justiz toleriert"

    Traurig sieht es mit den Grundrechten für Hartz4 Empfänger aus. Vollversklavung per Gesetz! Entweder du kuschst oder du kannst sehen wo du bleibst.

    Friss oder Stirb per Gesetz! Grundrechte zählen dort nicht.

    Verletzung der Grundrechte gehen vielen am A... vorbei weil ihnen der sogenannte einfach fehlt!


    Und dazu Pünktlich die Absage vom Gericht: http://wir-sind-boes.de/newsticker-1.html
    Zitat von der Webseite:

    21.09.13
    Der Antrag auf aufschiebende Wirkung wurde nun von der Richterin abgelehnt!
    Die Begründung ist ein reines Rezitieren des SGBII ohne auf die eigentlichen Argumente von Ralph, seiner Anwältin oder das Gutachten über die Verfassungswidrigkeit einzugehen.

    Welcher Otto Normal Bürger und nicht Jura studierter blickt da wirklich durch. Viele sind damit Hoffnungslos überlastet und gehen still und leise unter.

    Wo bleibt die Presse? Stürzen sich doch sonst auf jede nichtige Sensation.

    Ist wohl vor der Wahl ein Tabuthema für die Journalisten??

    Wie boes müssen wir jetzt werden??

    Geh jetzt mein Kreuz an die richtige Stelle setzen.
    *grmml*

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    1. ...ich bin schockiert...fassungslos...habe mir gerade das Gerichtsurteil vom 18.09. durchgelesen. Da verstehe man die Welt nicht mehr... die Hilfsbedürftigen müssen ihr Leben in einem der reichsten Länder der Welt als Sklaven für eine kleine Oberschicht fristen... wer in Deutschland arm und mittellos ist, darf inzwischen nicht einmal mehr Würde besitzen...

      Alles was gesagt werden musste, hat Ralph gesagt. Diesem sei nichts mehr hinzuzufügen. Es braucht keine weiteren Argumente. Wer es nicht vermag das gehörte zu erfassen - dabei zwischen Recht und Unrecht zu unterscheiden - möge von nun an selbst die Konsequenzen daraus tragen.

      Das Erkennen dieser Tatsache - sowie der Ausgang der Bundestagswahl (Lämmer und Lemminge) - sind für mich eine persönliche Zäsur. Leider muss ich nun erkennen, dass das Grundgesetz nicht mehr für alle Menschen in der Bundesrepublik Deutschland und somit auch nicht mehr für mich gilt. Dieses über allen Gesetzen stehende, ist nicht einmal das Papier wert, auf welches es von unseren Vätern einst geschrieben wurde. Deshalb fühle ich mich von nun an auch nicht mehr daran gebunden.

      Dies wird für mich und meine Zukunft einschneidende Konsequenzen haben. Und ich befürchte, nicht nur für mich...

      Ralph, danke für deinen außerordentlichen Mut. Danke auch, dass du meinen Weg - der in die gleiche Richtung führt - mit deinem Licht erleuchtet hast. Möge diese Licht noch vielen Menschen in ähnlicher Situation richtungweisend sein und Kraft spenden. Lass dich nicht von den dunklen Gestalten und Irrläufer am Rand in die Tiefe ziehen. Ich wünsche dir weiterhin alle Kraft auf diesen Weg. Wir werden uns spätestens am Ziel treffen. Ich freue mich schon jetzt darauf...

      Aparigraha

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    2. Danke an alle, vor allem an Herrn Boes, der hier versuchte etwas zu verändern. Und ich möchte mich auch entschuldigen, dass ich seine Seite nutze, um auf etwas aufmerksam zu machen. Man kommt gegen das SGB nicht an! Wegen eines Formfehlers, über den mich niemand informiert hatte, bin ich aus dem Leistungsbezug, Krankengeld, Übergangsgeld raus! Ich könnte sicher Hartz beantragen, aber ich wohne in einer Kleinstadt. Ich habe mich dagegen entschieden, auch aus Scham. Seit dem 18.09. bin ich ohne Einkünfte. Angekommen bin ich mit meiner Argumentation, dass es doch nur ein Formfehler war, für den ich nicht die Verantwortung trage nicht Die lachen sich doch alle tot, wenn sie hören, dass nach dem SGB entschieden werden soll! Ich gebe den Kampf auf!

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